14.12.2015

Sachsen investiert mehr in den Bau neuer Radwege

Das sächsische Landeskabinett hat vor wenigen Tagen seine Förderrichtlinien für 2016 beschlossen. Demnach stehen für den Ausbau und die Verbesserung des kommunalen Straßennetzes in Sachsen im kommenden Jahr Landesmittel in Höhe von 125 Mio. EUR bereit. Gleichzeitig werden die Fördersätze erhöht - insbesondere für den Bau neuer Radwege.

"Wir investieren ab kommendem Jahr deutlich mehr in die kommunale Infrastruktur als bisher. Dafür haben wir die Fördersätze auf bis zu 90 Prozent erhöht. Die Gelder dafür sind vorhanden. Neu ist, dass die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel je zur Hälfte in eine Instandsetzungspauschale und in Einzelmaßnahmen aufgeteilt werden", sagt Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig. "Für die Kommunen verbessert sich insbesondere bei Erhaltungsmaßnahmen die finanzielle Ausstattung. Dadurch soll der Investitionsstau beseitigt werden, da die Kommunen in der Vergangenheit teilweise nicht in der Lage waren, ihren Eigenanteil aufzubringen. Zudem stärken wir die kommunale Eigenverantwortung." 

Den höchsten Fördersatz von 90 % erhalten Kommunen im Freistaat im kommenden Jahr außer für den Bau neuer Brücken und Tunnel auch für die Errichtung neuer Radwege. Zudem hat Sachsen teilweise den Zugang zu den Fördergeldern vereinfacht, wovon insbesondere der Radverkehr profitieren dürfte: Kleinere Maßnahmen mit Kosten von weniger als 1,5 Mio. EUR unterliegen künftig nur noch einer vereinfachten Plausibilitätsprüfung anstelle einer personal-, kosten- und zeitaufwändigen baufachlichen Prüfung. 

Neu ist zudem die sogenannte Experimentierklausel in der Förderrichtlinie. Dies ermöglicht künftig die Anwendung neuer innovativer Bauweisen, wie z.B. lärmmindernde Fahrbahnbeläge. Wichtig sei dabei jedoch, dass diese Projekte wissenschaftlich begleitet werden.

Quelle: velobiz.de