28.07.2015

Regeln zur Radwegebenutzungspflicht sollen bekannter werden

Petition eines Berliners verbucht einen Erfolg

Radwege müssen nur benutzt werden, wenn sie mit dem blauen Schild versehen sind. Diese Regelung gilt seit 1998. Nur leider weiß das kaum jemand, wie u. a. eine Umfrage im Auftrag der Unfallforschung der Versicherer (UDV) aus dem Jahr 2013 belegt: Demnach glaubten 85 Prozent der Teilnehmer der Umfrage, ein Radweg müsse immer benutzt werden.
Der Berliner Dirk Eggestein hat deswegen eine Petition beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht, die nun endlich einen Erfolg verbuchen kann: Der Ausschuss empfahl, die Petition dem Bundesverkehrsministerium „als Material zu überweisen und den Landesvolksvertretungen zuzuleiten“, damit sie bei der künftigen Informationspolitik berücksichtigt wird.

„Der VSF begrüßt die positive Entscheidung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags, den Vorgang nun erneut dem BMVI und weiteren Akteuren zuzuleiten", sagt Albert Herresthal, Vorstand im Verbund Service und Fahrrad (VSF e.V.). "Es ist unverständlich, dass das BMVI bislang so desinteressiert auf die Hinweise reagiert hat. Tatsächlich ist die mangelhafte Regelkenntnis bei der Radwegebenutzungspflicht ein Sicherheitsproblem für den Radverkehr. Das Nichtstun von Ministerium und Behörden trägt mit zu einem aggressiven Verkehrsklima gegen den Radverkehr auf unseren Straßen bei.“

Ein ausführlicher Bericht dazu findet sich beim Berliner "Tagesspiegel".